Kabinett öffnet Gasmarkt für neue Anbieter

Von Kathrin Gotthold

Die Bundesregierung will den Gasmarkt öffnen. Eine Gesetzesnovelle soll neuen Anbietern den Zugang zum Markt erleichtern. Denn das Problem besteht darin, dass zwar Gas vorhanden ist, aber keine Leitungen, um es an den Verbraucher zu bringen. Die Regierung verspricht sich fallende Gaspreise.

Die Bundesregierung will neuen Gasanbietern den Zugang zum Markt erleichtern und so für mehr Wettbewerb sorgen. Langfristig könnte das sinkende Preise für Energiekunden bedeuten, denn Experten sehen große Gewinnspannen bei den Unternehmen.

Diskriminierungsfreier Zugang zu den Gasnetzen sowie die Reduzierung der sogenannten Marktgebiete sind die wesentlichen Punkte einer neuen Regelung, die auf den Weg gebracht wurde. Das Bundeskabinett hat eine Neufassung der sogenannten Gasnetzzugangsverordnung beschlossen. Diese Novelle bedarf noch der Zustimmung des Bundesrats und soll im Sommer 2010 in Kraft treten, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit.

„Wir müssen mehr für den Wettbewerb auf dem deutschen Gasmarkt tun“, sagte dazu Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). Die Novelle sei ein wichtiger Schritt, um die Energiemärkte transparenter und marktoffener zu gestalten. Dagmar Ginzel vom unabhängigen Verbraucherportal Verivox schätzt, dass der Druck auf etablierte Gasanbieter den Wettbewerb anheizen wird.

Bisher findet dieser kaum statt. „Seit August 2008 sind die Energiepreise eingebrochen – aber an die privaten Haushalte wurden diese Kostensenkungen nicht weitergegeben“, sagt Thorsten Kasper, Energieexperte beim Verbraucherzentrale Bundesverband. Und auch die Monopolkommission, das Beratungsgremium der Bundesregierung, stellt fest: „Die Marktverhältnisse weisen nach wie vor keinen funktionsfähigen Wettbewerb auf.“

Der Bundesverband Neuer Energieanbieter (bne) räumte zwar Fortschritte für die Etablierung neuer Betreiber von Gaskraftwerken ein, sieht aber noch Hürden für den Zugang zum Gasnetz. Nach Auffassung des unabhängigen Verbraucherportals Toptarif.de kann nun der Druck auf die etablierten Anbieter erhöht und „die Anhebung der Gaspreise womöglich etwas abgefedert werden“. Für die zweite Jahreshälfte 2010 sei aufgrund der Abhängigkeit von der Ölpreisentwicklung im Herbst mit steigenden Gaspreisen zu rechnen, hieß es.

Quelle: Welt Online